Rechtliches

Tipps

25.02.2015

Abgabepflicht zur Künstlersozialkasse nicht vergessen

Für viele Dienstleistungen fallen nicht nur Honorare an, es können auch Beiträge fällig werden, die an die Künstlersozialkasse abgeführt werden müssen – die sogenannte Künstlersozialabgabe.

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22.04.2009

Umsatzsteuerbefreiung: Verein als Kleinunternehmer

Viele Vereine nutzen für die umsatzsteuerliche Behandlung ihrer Einnahmen die sogenannte Kleinunternehmerregelung (§ 19 Abs. 1 Umsatzsteuergesetz – UstG).

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Gesetze

14.09.2004

Das Schuldrechtsänderungsgesetz (SchRändG)

Das Schuldrechtsänderungsgesetz von 1994 ist das Gesetz zur Regelung schuldrechtlicher Bestimmungen im Beitrittsgebiet (neue Bundesländer). Folgende Paragraphen des Gesetzes sind auf das Bundeskleingartengesetz (BKleingG) anzuwenden:
Gesetz zur Änderung schuldrechtlicher...

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13.08.2003

Hintergrund: Bundeskleingartengesetz

Wann ist ein Garten ein Kleingarten? Darüber lässt sich trefflich philosophieren. Oder man schaut einfach ins Bundeskleingartengesetz (BKleingG), wo die Juristen mit der ihnen eigenen Gründlichkeit den Begriff klar definiert haben. Ob Größe, Nutzung oder Pacht der...

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Schlichtung

Schlichtungsverfahren

Hier können Sie sich über den Ablauf des Schlichtungsverfahrens informieren und auch die Schlichtungsordnung einsehen.

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